v.l.: Tjitse Hogendorp, Wim Eilering, Esther de Lange MdEP, Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP, Hermann Kues MdB, Reinhold Hilbers MdL, Präsident Günter Alsmeier, Bart van Winsen
Ländliche Räume und Grenzgebiete sind aufgrund ihrer nationalen und europäischen peripheren Lage sowie eine dadurch bedingte schwache infrastrukturelle und wirtschaftliche Ausstattung von Abwanderung und demografischem Wandel besonders stark betroffen. CDA und CDU haben diese Problematik aufgegriffen und bereits vor 2 Jahren auf ihrem Jahrestreffen diskutiert. Während ihres diesjährigen Treffens am Samstag in Emlichheim wurde dieses wichtige Thema vertieft.
An dem Treffen nahmen mehr als 50 Vertreter der CDU-Bezirksverbände Osnabrück-Emsland, Ostfriesland und Münsterland, der CDA Friesland, Groningen, Overijssel und Drenthe sowie Mitglieder des CDA-CDU Euregio Verbandes teil, darunter u.a. Staatssekretär Dr. Hermann Kues (MdB), der frühere Präsident des Europäischen Parlamentes, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering (MdEP), Dr. Mathias Middelberg (MdB), Reinhold Hilbers (MdL), Günter Alsmeier, Präsident des EUREGIO-Rates sowie die niederländische Europaabgeordnete Esther de Lange (MdEP).
Nicht nur auf lokaler und regionaler Ebene, sondern auch grenzübergreifend, wird nach Strategien und Lösungsansätzen gesucht, um den negativen Effekten des Demografischen Wandels zu begegnen.
Im deutsch-niederländischen Grenzgebiet nimmt die Abhängigkeit vom Nachbarn und dessen Einrichtungen, z.B. im Bereich Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen, Ausbildung und Bildung sowie Transport und Verkehr, in den vergangenen Jahren immer mehr zu.
Auf der Tagung wurden die Erkenntnisse und Erfahrungen der verschiedenen nationalen Expertengruppen ausgetauscht. Zudem wurde anhand konkreter Beispiele aufgezeigt, wie Städte und Gemeinden, Provinzen und die regionale Ebene bereits jetzt auf die Entwicklungen reagieren können, mit denen Politik und Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten konfrontiert sein werden.
Die Referenten unterstrichen, dass der Demografische Wandel durchaus auch positive Effekte hat und insbesondere für Grenzregionen eine Chance darstellt.
Die Auswirkungen dieser Entwicklungen werden von CDA und CDU weiter erfasst und den betroffenen regionalen und lokalen Gebietskörperschaften lösungsorientierte Maßnahmen vorgeschlagen. Dies soll im Rahmen von grenzübergreifenden Think-Tanks erfolgen, an denen die Parteien und anderen Akteure von beiden Seiten der Grenze beteiligt sind. Dabei geht es weniger um die Erarbeitung einer umfassenden Strategie, sondern um die Entwicklung von konkreten Individuallösungen, die sich an den jeweiligen lokalen und regionalen Gegebenheiten orientieren.
Damit die grenzübergreifende Zusammenarbeit in ihrer heutigen Form auch in Zukunft gefördert wird, wurde auf der Veranstaltung eine Resolution verabschiedet, dass auch in der anstehenden Förderperiode 2014-2020 alle (Grenz)regionen Mittel aus den EU-Strukturfonds erhalten sollen. Diese Resolution richtet sich an die nationalen Regierungen, die Länder und Provinzen sowie das Europäischen Parlament.
Resolution
CDU und CDA in der deutsch-niederländischen Grenzregion ( Friesland, Groningen, Overejssel, Drente, Gelderland, Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim, Ostfriesland, Münsterland) fordern die deutschen und die niederländischen Regierungen, Landesparlamente und Provinzen auf, sich für die Fortführung der europäischen Förderung im Bereich der alten Binnengrenzen auch für die Förderperiode 2014-2020 einzusetzen.