Christdemokraten als Impulsgeber der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

 

"Christdemokratische Parteien sind und waren Impulsgeber für die europäische Zusammenarbeit. Auch in Zeiten der Eurokrise werben wir weiterhin für den Zusammenhalt in Europa." Dies erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Kues bei der Eröffnung einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung . Über 50 Politiker, Wissenschaftler und Unternehmer aus Deutschland und den Niederlanden hatten sich zu diesem in diesem Rahmen erstmals stattfindenden Erfahrungsaustausch zur christdemokratischen Zusammenarbeit in Europa im Ludwig-Windthorst-Haus in Lingen eingefunden.

Schon vorher hat es im Bezirksverband Osnabrück-Emsland regelmäßig derartige grenzüberschreitende Treffen auf politischer Ebene gegeben. Der KAS-Vorsitzende und Europaabgeordnete Dr. Hans-Gert Pöttering lobte die enge Zusammenarbeit zwischen den Christdemokraten beider Länder. Anschließend diskutierten auf dem Podium u.a. die stellvertretende CDA-Fraktionsvorsitzende im niederländischen Abgeordnetenhaus, Mirjam Sterk, und ihr Pendant im Deutschen Bundestag, Dr. Günter Krings (CDU), über die gemeinsame Identität von christdemokratischer Politik. Einig waren sich alle Teilnehmer, dass das christliche Menschenbild, die soziale Markwirtschaft, der Schutz unserer Schöpfung sowie die europäische Integration zentrale Gemeinsamkeiten von christdemokratischen Parteien sind. Krings betonte: "Für uns ist Europa mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern immer auch eine Gemeinschaft von Werten."

Im zweiten Teil der Tagung erfolgte eine Bestandsaufnahme der aktuellen Zusammenarbeit in Euregio und Ems-Dollart. Die bisherige Zusammenarbeit wurde übereinstimmend als eine der Säulen für den Wohlstand der Region bezeichnet. Landrat Reinhard Winter verwies auf die vielfältigen wirtschaftlichen Beziehungen zu den niederländischen Nachbarn, beispielsweise bei der Kooperation von Betrieben im metallverarbeitenden Gewerbe. IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf hob hervor, dass Deutschland seit Jahren der wichtigste Handelspartner der Niederlande, sowohl beim Ex- als auch beim Import sei. Henk Kieft, Directeur Triumph Groep, betonte das gutes Klima für Zusammenarbeit, das grenzüberschreitend "absolut gegeben" sei. In der Diskussion wurden weitere Felder für eine verstärkte Zusammenarbeit deutlich: die Energiepolitik, die Abstimmung der Arbeitsmarktpolitik, die länderübergreifende Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen. Ganz besondere Bedeutung käme einer engen Abstimmung bei Infrastrukturprojekten zu. Bereits in der Vergangenheit habe das gemeinsame Vorgehen der Region mit den Niederländern Früchte getragen, u.a. beim Bau der A 31 sowie aktuell beim Ausbau der E 233. Landrat Friedrich Kethorn, Landkreis Grafschaft Bentheim, verwies auf die enormen Chancen durch das Konzept der transeuropäischen Netze (TEN-V) der EU. Bei der zu schaffenden West-Ost-Verkehrsachse (Amsterdam-

Berlin-Warschau) sei die Region lagebegünstigt. Die EU möchte für den Zeitraum von 2014-2020 die Mittel für transeuropäische Netze vervierfachen. Dazu bräuchte es aber gemeinsame grenzüberschreitende Konzepte, damit die Euregio davon profitiert.

Die enge Kooperation der Christdemokraten beider Länder soll auf jeden Fall fortgeführt werden.