CDU Bezirksverband Osnabrück-Emsland intensivierte Kontakte mit der niederländischen CDA

DSC_5956_CDA_CDU_Hardenberg.jpg

Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers, Mittelstandsbeauftagter Dr. Mathias Middelberg, CDU Bezirksvorsitzender Staatssekretär Dr. Hermann Kues, Europaabgeordnete Maria Martens, CDA/CDU Verbandsvorsitzender Bart van Winsen, Niederlandebeauftragter Günther Alsmeier, CDA/ CDU Koordinator Wim Eilering, CDU Beziksgeschäftsführer Ingo Dauer

Bei einer gemeinsamen Tagung von CDU und CDA in dem niederländischen  Hardenberg     befassten sich die Teilnehmer mit den Schwerpunkthemen Kultur  und Energie. Den deutschen Part der Kulturpolitik übernahm die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. Sie stellte die These auf, dass auch in der Kulturpolitik in Europa der Grundsatz von Einheit in Vielfalt gelten müsse. Von den Nachbarn könne man jeweils viel lernen, wie  Kulturförderung  betrieben werde. Darüber hinaus könne man auch an grenzüberschreitende Projekte denken. Dem stimmte die niederländische Europaabgeordnete  Maria Martens in vollem Umfange zu. Ohne Kultur gäbe es nur Beliebigkeit, Kultur verbinde, verschaffe aber auch neue Erkenntnisse. Günter Alsmeier, der als Niederlandebeauftragter der CDU die Diskussionsrunde leitete, machte deutlich, dass die kulturelle Nähe zwischen den beiden Ländern besonders groß sei, auch wenn manche Entwicklung anders verlaufen sei.

Seitens des CDA/CDU Euregio-Verbandes werde nun darüber nachgedacht, welche Projekte grenzüberschreitend auf den Weg gebracht werden, machte dessen Vorsitzender Bart van Winsen deutlich.

Der zweite Teil der Tagung, der der Energiepolitik gewidmet war, wurde von dem energiepolitischen Experten, dem Mittelstandsbeauftragten der Niedersächsischen Landesregierung Dr. Mathias Middelberg bestritten. Angesichts des stetig steigenden Primärenergiebedarfs, der sich hauptsächlich in der Nachfrage nach Strom ausdrücke, sei es wichtig diesem Trend entgegenzuwirken, so wie die Bundesregierung es beabsichtige. Was den  Anteil der regenerativen Energien anginge, führe dieser zu mehr Unabhängigkeit. Einer der Hauptkostenfaktoren für den Endverbraucher stelle aber der Staatsanteil dar. Bei einem Preis von etwa 21 Cent/kwh betrage der Abgabenanteil 8 Cent, der im Jahr 2000 noch 5 Cent betragen habe. Auf der Einnahmeseite des Staates habe das einschließlich des Mehrverbrauchs eine Versechsfachung der Einnahmen bewirkt. Ein anderer Aspekt war die Frage nach der benötigten gesicherten Stromleistung durch den Atomausstieg aus funktionierenden Kraftwerken.  Zu erwarten sei selbst bei gleichbleibendem Stromverbrauch schon 2020 ein Defizit von 20%, das zu decken sei. Man stehe in der Energiepolitik vor dem Dilemma, dass auch erneuerbare Energien auch Leitungen benötigten, die aber, wenn sie gebaut werden sollen, von der Bevölkerung abgelehnt werden. In sofern müsse über das Weiterbetreiben der sicheren, voll funktionsfähigen deutschen Atomkraftwerke nachgedacht werden, um nicht von unsichereren im Osten abhängig zu werden. Dr. Klaus Siedhoff von den Stadtwerken Osnabrück bewertete den Faktor Versorgungssicherheit als besonders groß. Während in Polen durchschnittlich der Strom durchschnittlich im Jahr 300 Minuten ausfalle, seien das in den Niederlanden und Deutschland nur 24 bzw. 23 Minuten. Bei der Kostenfrage wüssten die wenigsten, was sie an Energiekosten zu tragen hätten. 2000 Euro kämen für eine dreiköpfige Familie in Deutschland für Gas und Strom zusammen, wobei sich der Staatsanteil seit 1998 um 100% erhöht habe. Der Preisauftrieb habe nicht nur spekulative Faktoren sondern auch den Grund in einem Nachfrageboom in Fernost. Energiepreisstabilisierung könne durch den Wiedereinstieg in die Atomkraft Einsparung, Effizienzsteigerung der Kraftwerke, Ausbau der regenerativen Energien gewonnen werden. Dies seinen letztlich politische Fragen, die zu entscheiden seien. Wim Eilering, der Koordinator der CDA für die Kontakte mit der CDU machte deutlich, dass in der Frage der Energiepolitik eine übergreifende Politik erforderlich sei, dies gelte insbesondere auch beim Bau von Stromtrassen als auch beim Kraftwerksbau.

Abschließend machte der CDU Bezirksvorsitzende Dr. Kues deutlich, wie wichtig es sei, den Dialog mit den Niederländern zu pflegen und auch zu guten Lösungen für die Zukunft der Menschen im vereinten Europa zu kommen. Eine werteorientierte Politik der beiden Parteien sei die Basis dafür.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.